Mal wieder eine Sonderausgabe des UNiMUT -- das hat es seit 1993 nicht mehr gegeben. Wieder -- immer noch -- kämpfen wir gegen Studiengebühren und im größeren Zusammenhang gegen eine Reform der Hochschulen, die immer weiter wegführt vom Ideal des selbstbestimmten Lernens. Immer noch müssen wir fordern: "Keine Studiengebühren -- Hochschulreform nicht ohne uns!"
Vor diesem Hintergrund machen wir jetzt den Sonder-UNiMUT: Neben dem Nachdruck des Artikels über das Treuhandkonto -- wohl der Hauptgrund dafür, daß der letzte UNiMUT bereits am Erscheinungstag vergriffen war -- findet ihr den nebenstehenden Aufruf zur Demo am 4.2. und nochmal eine Zusammenfassung all dessen, wogegen wir im Augenblick demonstrieren müssen -- letzteres vor allem im Hinblick darauf, dass dieser UNiMUT hoffentlich in viele Hände gerät, die die letzten paar Ausgaben mit ihrer ausgiebigen Dokumentation der Geschehnisse nicht erreicht haben.
Die weite Verbreitung ist auch bitter nötig: Die Uni-Verwaltung, vermutlich auf Intervention des Rektorats, hat sich geweigert, die Informationen zum Treuhandkonto mit den Rückmeldeunterlagen zu verschicken (in Stuttgart ging das). Noch nicht mal Adressaufkleber gab es (wenn der Datenschutz ansonsten auch so hoch gehängt würde, wär das wirklich ein Grund zur Freude). Jetzt müssen wir sehen, wie wir die Infos zu den Studis bekommen. Dafür brauchen wir euch. Gebt diesen UNiMUT weiter, vor allem an Studis, die die Mensen eher selten frequentieren. Es gibt immer noch genug Leute, die nichts von den Studiengebühren gehört haben, vom Treuhandkonto ganz zu schweigen.
Ansonsten: In einer Woche gibts wieder einen regulären UNiMUT, dann mit Infos zur nächsten VV. Inzwischen verweisen wir Euch auf UNiMUT Aktuell unter /unimut/letztmel.html .
Red.
Dass mir keineR sage, Demos brächten nichts: Die diversen Aktionen Ende letzten Jahres haben in Stuttgart einiges weichgeklopft, Trotha muss inzwischen öffentlich Abstand von seinen ursprünglichen Plänen von wegen allgemeiner Studiengebühren von 1000 Mark nehmen (SWF 3 vom 21.1.) und fühlt sich auch sonst stark in die Enge getrieben (davon zeugt eine Presseerklärung der letzten Woche, in der er sich zwischen Winseln und wüsten Drohungen noch nicht ganz entschieden zeigt). Jetzt müssen wir weitermachen, vor allem, damit die Landesregierung die Gebührengeschichte nicht eskaliert. Je mehr Widerstand jetzt spürbar wird, desto weniger geneigt wird der mittlerweile auch in der eigenen Partei isoliert wirkende Minister sein, es wirklich auf Exmatrikulationen ankommen zu lassen -- nach den diversen Besuchen vor seinem Hause (und auch unserer Demo samt Besetzung der neuen Uni letztes Jahr) wird er sich schon so nicht weit rauslehnen wollen.
Also: Raus auf die Straße, am 4.2. und immer wieder!
Am 4.2.1997 findet ein
Sternmarsch gegen Studiengebühren und Bildungsklau
statt. Beginn ist um 13 Uhr an drei Sammelpunkten, namentlich
Die drei Demozüge treffen sich auf dem Bismarckplatz, wo gegen 13.30 eine Kundgebung stattfinden wird. Um zu dokumentieren, dass die Kürzungen die ganze Uni betreffen, werden dort auch der Personalratsvorsitzende Gerd Apfel und Axel Zimmermann (als Dozent am EWS Vertreter der GEW) sprechen. Anschließend gehts über die Friedrich-Ebert-Anlage zum Uniplatz. Mit einer Abschlusskundgebung soll die Demo dort ein Ende finden.
Die Demo ist noch lang nicht alles! Weitere Aktionen im SoSe (vor allem der Uni-Streik) wollen geplant sein, eure Mithilfe ist gefragt. Kommt zum Treffen des Aktionsbündnisses Zahltag jeden Dienstag um 18 Uhr im ZFB, Lauerstraße 1 oder zum Treffen des AK Treuhand, Mo, Mi, Fr 16 Uhr.
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Viele Leute zeigen sich verwundert ob der massiven Proteste von Studierenden in den letzten Tagen und Wochen. Dabei ist immer wieder zu hören, so schlimm seien die 100,- DM im Semester ja nun wirklich nicht. Diese Leute vergessen allerdings, daß dieser Gebühren(ad)erlaß nur die Spitze eines ganzen Berges von Verschlechterungen für StudentInnen ist. Als allererstes war da doch die 18. BAFöG-Novelle vom 5.Juli 1996. Plötzlich werden Verlängerungen der Förderungszeit wegen Auslandsaufenthalt(en), Gremienarbeit oder Fachrichtungswechsel nur noch als Volldarlehen ausgezahlt, anstatt wie bisher jeweils zur Hälfte als Zuschuß und Darlehen. Auch die Studienabschlußförderung gibt es auf einmal nur noch als Darlehen. Diese Novelle griff sogar rückwirkend. Wer aus dem Ausland zurückkam, stand plötzlich vor einer ganz anderen Situation als der (rechtswirksame) BAföG-Bescheid vor dem Auslandsaufenthalt verheißen hatte.
Wer sowieso schon durch das Mittelstandsloch oder eine andere Lücke im Gesetz gefallen war, kein BAföG bekommen hatte und daher jobben gehen mußte, bekam zum 1. Oktober den Rotstift der SozialabbauerInnen zu spüren. Auch hier wurde, wieder rückwirkend, die Rentenversicherungspflicht für Studierende eingeführt. Wer jetzt mehr als zwei Monate im Jahr mehr als 610,- DM (1996: 590,- DM) verdient, muß 11,2% (1996: 9,6%) Rentenversicherung bezahlen; der/die ArbeitgeberIn zahlt noch einmal den gleichen Satz. Dies gilt für alle Arbeitsverhältnisse, die seit dem 1.10. abgeschlossen, verlängert oder auch nur verändert (z.B. Stundenzahl) wurden. "Nötig" wurde diese Änderung, weil im Wirtschaftsförderungsgesetz die Anrechnung von Ausbildungszeiten auf die Rentenanwartschaft von sieben auf drei Jahre (=Oberstufe!) verkürzt wurde. Die diversen Folgen sind klar: weniger Geld in der Lohntüte für die beschäftigten Studis, weniger Hiwi-Verträge an der Uni, da der Hiwi-Etat sich natürlich nicht erhöhte - im Gegenteil -, Studis sind weniger attraktiv für ArbeitgeberInnen,... An dieser Stelle ist der erste Grund für die geringere Anzahl von Arbeitsgruppen, Tutorien und die gekürzten Bibliotheksöffnungszeiten zu finden. Die Universität hat zum WS 96/97 die Einführung von Gebühren für die Sprachkurse am Zentralen Sprachlabor in Höhe von 100,- DM/50,- DM für BAföG-EmpfängerInnen und ausländische StipendiatInnen beschlossen. Als nächstes standen zum neuen Semester Erhöhungen der Preise in den Mensen und Cafeterien des Studentenwerks (Stuwe) an. Warum die Preiserhöhung in den Cafeterien nötig war (laut Jahresbericht des Stuwe fahren fast alle Gewinne ein), darüber darf nur spekuliert werden. Hartnäckig halten sich Gerüchte, daß dies mit dem neuen Info-Center zu tun hat, das am 20. Januar feierlich eröffnet wurde, ca. 150 m entfernt vom Marstallhof, wo das Stuwe bekanntlich sitzt. Warum es im Neuenheimer Feld ein solches Center nicht gibt, konnte uns auch auf Nachfrage niemand sagen.
Und dann kam er doch noch, der heiße Herbst, den der Dachverband der Studi-Vertretungen fzs (freier zusammenschluß von studentInnenschaften) angekündigt hatte. Die Landesregierung in Baden-Württemberg hatte sich die sog. "Einschreibegebühr" aus Berlin abgeguckt. JedeR der/die sich an einer Hochschule in BaWü zum Sommersemester einschreibt oder rückmeldet, muß 100,- DM zahlen. Dieses Geld soll von denHochschulen eingesammelt (d.h. der Verwaltungsaufwand entsteht hier!) und dann gesammelt an das Land weitergeleitet werden. Es stellt also für die Hochschulen nur einen Durchlaufposten dar, von hier fließt es in den Landeshaushalt, wo es nicht etwa zweckgebunden für die Hochschulen ist, sondern frei verteilt werden kann. Mit der Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs wurde dann auch endlich das genaue Ausmaß der Streichungen im aktuellen Haushalt deutlich: im Ministerium von Trothas müssen etwas über 300 Mio DM eingespart waren, davon ca. 220 Mio. an den Hochschulen; auf Heidelberg entfallen etwa 27 Mio. DM. Die Zahlen sind noch vorläufig und neue Streichungen werden jede Woche bekannt. Diese Streichungen haben zur Folge, daß die Zuweisungen an die Fachbereiche für die Lehre, aus denen die Bücher, Zeitschriften, Hiwis, etc. bezahlt werden um insgesamt 30% gekürzt wurden, der Senatsausschuß für die Lehre (SAL) hat im aktuellen Jahr leider keine Mittel zugewiesen bekommen, damit sterben wahrscheinlich auch Projekte wie Erstsemestereinführungen, Prüfungs- und Abschlußberatungen,... Hier ist der zweite Grund für die abnehmende Anzahl von Hilfskraft- und Tutorienverträgen, gekürzte Öffnungszeiten in Bibliotheken und PC-Pools, auch die Uni-Bibliothek hat in den Semesterferien nur noch bis 20 Uhr offen.
Unter dem euphemistischen Begriff "Bildungsgutscheine" hat die Regierungskoalition in BaWü ein Gesetz inzwischen in die zweite Lesung gebracht, daß Studiengebühren in Höhe von z.Z. 1.000,- DM festlegt. Die sog. "Bildungsgutscheine" erlauben ein Studium ohne Zahlung. Nach vorliegendem Erlaß sind dies momentan die Regelstudienzeit (i.d.R. 8 Semester), ein Prüfungssemester und 4 Toleranzsemester. Sowohl die Anzahl der "Freisemester" (=Bildungsgutscheine) als auch die Höhe der Gebühren können ohne Parlamentsbeteiligung per Federstrich geändert werden (§ 1, Abs.3 LHGebG). Von Trotha hat im Dezember auf einer Feierstunde geäußert, daß er sich ab 1998 Studiengebühren für alle vorstellt. Dann kam der Jahreswechsel und eine zweite Erhöhung der Mensapreis aufgrund gestrichener Zuschüsse des Landes bei der Mensafinanzierung. Deshalb und aufgrund der total gestrichenen Wohnheimförderung gibt es zum WS 97/98 einen um 10,- DM auf 79,- DM erhöhten Sozialbeitrag zum Stuwe.
Kerstin
(kleine Auswahl, Termine können um einen Tag falsch sein)
Mitte Oktober Aktionswochen vor den Mensen.
16.11.96 Karlsruher Studis fahren mit der Straßenbahn nach Stuttgart, Heidelberg ist dabei, gemeinsam Kundgebungen am Schlossplatz und vor dem Landtag, Trotha und Mayer-Vorfelder müssen der Demo Rede und Antwort stehen.
27.11.96 4000 Studis demonstrieren in Heidelberg, besetzen die Neue Uni und überreden Rektor Ulmer, ein wenig mit ihnen zu diskutieren.
7.12.96 Landesweite Kundgebung in Stuttgart mit rund 2500 TeilnehmerInnen. In einem unangemeldeten Demozug ziehen die Studis durch die weihnachtliche Innenstadt zum Landtag, woran sie auch die Polizei nicht hindern kann.
10.12.96 Auch Stuttgart kriegt 4000 Leute zu einer (recht braven) Demo auf die Beine
16.12.96 Trotha traut sich nach Heidelberg und kriegt vor dem ABB-Gebäude den Marsch geblasen.
16.1.97 Die Vollversammlung der Uni beschließt den Boykott mit Unterstützung durch ein Treuhandkonto. Heidelberg schließt sich damit analogen Aktionen an fast allen großen Hochschulen des Landes an.
Wie im letzten UNiMUT schon erwähnt, sind die mit den Rückmeldeunterlagen verschickten Zahlungsaufforderungen rechtswidrig und damit nichtig. Das Studiwerk lässt jetzt Fluggis verteilen, die auf diesen Umstand hinweisen und letztlich (wenn auch aus rechtlichen Gründen nicht explizit) empfehlen, die 100 Mark nicht bezahlen. Wir zitieren:
Zur Klarstellung weisen wir darauf hin, daß der Studentenwerksbeitrag nicht erhöht wurde, sondern für das Sommersemester 1997 unverändert 69,- beträgt. Dieser Betrag geht vollständig an das Studentenwerk und ist ausschlißlich für die Erfüllung der sozialen Aufgaben des Studentenwerks bestimmt. Soweit Ihnen mit den Rückmeldungsunterlagen ein Bescheid des Studentenwerks über den Betrag von 169,- zugegangen ist, handelt es sich um ein Redaktionsversehen der Universität beim Druck des Bescheids. Dieser Bescheid ist falsch. Für das Studentenwerk müssen sie lediglich den Betrag von DM 69,- bezahlen. Die Einlegung eines Widerspruchs gegen den Beitragsbescheid ist nicht erforderlich.
Bleibt noch hinzuzufügen: Erforderlich ist der Widerspruch nicht, aber schaden kann er nicht, wenn die Uni sich nicht durchringen sollte, neue Unterlagen zu verschicken. Entschieden wird das wohl morgen (27.1.). Wer auf dem Laufenden bleiben will, möge UNiMUT aktuell unter /unimut/letztmel.html lesen.
Am letzten Donnerstag (16. Januar) beschloss die Vollversammlung der Heidelberger Studierenden mit überwältigender Mehrheit (2000 waren anwesend) den Boykott der "Einschreibegebühren", gestützt durch ein Treuhandkonto. Der UNiMUT dokumentiert den entsprechenden Beschluss der VV.
Die Vollversammlung der Universität Heidelberg ruft alle Studierenden auf, die zur Rückmeldung zu zahlenden 100 DM Verwaltungsgebühren nicht an die Universität, sondern auf das vom AK Treuhandkonto der FSK eingerichtete Treuhandkonto zu überweisen.
Diese Aktion richtet sich nicht nur gegen die Verwaltungsgebühren, sondern gegen die augenblickliche Entwicklung an den Hochschulen. Die Verwaltungsgebühr von 100 DM ist nur der erste Schritt in einer Reihe geplanter Maßnahmen der verantwortlichen PolitikerInnen. Deshalb wehrt Euch jetzt gegen immer schlechtere Studienbedingungen, gegen die drastischen Kürzungen der Unigelder, gegen die Einführung von Straf-Studiengebühren ab dem 14. Semester und gegen die Einführung allgemeiner Studiengebühren ab dem ersten Semster.
Es werden also alle Heidelberger Studierende zur Teilnahme aufgerufen - auch solche, die Fächer mit einer Zulassungsbeschränkung in höheren Semestern studieren, das sind z.B. Biologie, Psychologie, Jura, Pharmazie - und Medizin. Denn unser Ziel ist es, landesweit eine möglichst hohe Beteiligung zu erreichen.
Ob evtl. diese Risiken - auch z.B. durch eine hohe Beteiligung - reduziert werden können, wird noch rechtlich geprüft.
Die Teilnahme an der Aktion ist völlig legal. Es gibt kein Gesetz, das die Einzahlung auf ein Treuhandkonto verbietet.
Das einzige, was Ihr riskiert, ist eine Säumnisgebühr von 20 DM!
Äußerungen von LandespolitikerInnen, die Anderes suggerieren, sind schlichtweg falsch!!
69 DM müssen an die Unikasse überwiesen werden. Dabei unbedingt die Matrikelnummer angeben!!
100 DM an das Treuhandkonto überweisen. Unbedingt angeben: Matrikelnummer, Name, Vorname, Straße, Postleitzahl, Ort (falls genug Platz vorhanden ist -auf jeden Fall die PLZ angeben!!)
Wichtig für alle Studierende in NC Studiengängen: Im Kästchen zulassungsbeschränkte Fächer auf dem Überweisungsträger ein deutliches J eintragen!!
Beiliegendes Datenblatt ausfüllen und zurückschicken bzw. abgeben!
Die Bank, bei der das Treuhandkonto eingerichtet ist, übermittelt uns nicht die Bankverbindung der EinzahlerInnen. Deshalb benötigen wir separat von Euch die Bankverbindung auf dem beiligenden Datenblatt.
Desweiteren benötigen wir Angaben über Eure Studiengänge und Studienfächer um einen Überblick über die Beteiligung in den einzelnen Fachbereichen zu bekommen.
Deshalb: Unbedingt das Datenblatt ausfüllen und an den Info-Ständen vor den Mensen abgeben oder an eine Postfachadresse schicken, die wir noch bekanntgeben. (Übrigens: Wer an den Mensaständen zur Entlastung der OrganisatorInnen mithelfen will, sollte sich bitte in der FSK, Lauerstr. 1 melden Tel. 54-2456 d.S.)
Es besteht evtl. die Möglichkeit, die Einzahlungen der Studierenden mit zulassungsbeschränkten Fächern rechtzeitig zusammen an die Universität zu überweisen.
Diese Vorgehensweise kann nur über eine Vollversammlung entschieden werden. Nur so ist eine koordinierte solidarische Protestaktion möglich, die Voraussetzung für den Erfolg. Dabei ist wichtig für Euch: Ihr persönlich seid an keinen VV-Beschluß gebunden!!! Ihr könnt also jederzeit Euer Geld zurückziehen!
Wenn die Aktion insgesamt abgebrochen wird, werden alle Einzahlungen zusammen rechtzeitig an die Uni überwiesen. Dies genügt, um Euch ordnungsgemäß rückzumelden.
Macht also alle mit! Wenn wir uns jetzt nicht wehren, sieht die Zukunft für Studierenden an Baden-Württembergs Hochschulen düster aus!!
In Zeiten, in denen die Unis von Seiten der Politik offenbar nur noch als Geldquellen gesehen werden, ist auch von den Studis Mitarbeit gefragt; deshalb hat sich die FSK mit dem Roten Kreuz und dem Studiwerk zusammengetan und eine Gelegenheit zum Blutspenden organisiert:
"Die Uni blutet aus!"
Hochschullehrer und Studierende spenden Blut gegen Studiengebühren und Bildungsklau.
Das Ganze steigt am 31.1. zwischen 10 und 15 Uhr in der Mensa im Neuenheimer Feld. Alle sind aufgefordert, sich zu beteiligen, einmal der Öffentlichkeitswirksamkeit wegen (Presse wird in großer Zahl da sein), und dann, weil der Erlös der ebenfalls von den Kürzungen gebeutelten Erstiarbeit zugute kommt.
Leaving Las Vegas am 29.1. und
Echte Kerle am 5.2..,
jeweils um 19.30 im Hörsaal 13 der Neuen Uni.